Türkische Opposition – Erdogan zu Koalition bereit

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Reuters
 Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist einem führenden Oppositionellen zufolge offenbar zur Bildung einer Koalitionsregierung bereit.
Deniz Baykal von der Republikanischen Volkspartei (CHP) sagte nach einem Treffen mit Erdogan am Mittwoch, dieser sei seinem Eindruck nach offen für jede Koalitionsvariante. Die türkische Börse reagierte mit Erleichterung auf die Erklärung, der Bist-Index stieg um mehr als zwei Prozent. Nach der Niederlage der Regierungspartei AKP bei der Wahl am Sonntag muss diese sich einen Koalitionspartner suchen oder eine Minderheitsregierung aufbauen. Allerdings waren auch Neuwahlen im Gespräch.
Baykal ist der älteste Abgeordnete im türkischen Parlament und eröffnet daher die erste Sitzung der neuen Legislaturperiode. Sein zweistündiges Treffen mit Erdogan sollte dies vorbereiten. Die AKP hielt am Mittwoch den dritten Tag in Folge Sitzungen ab, um zu entscheiden, wie sie nach der Niederlage weiter vorgehen will. Statt der erhofften Zweidrittel-Mehrheit erhielt sie nur knapp 41 Prozent der Stimmen. Damit ist sie das erste Mal seit ihrer Regierungsübernahme vor 13 Jahren auf einen Partner angewiesen. Entscheidend für die Wahlschlappe war das starke Abschneiden der kurdischen Demokratischen Partei der Völker (HDP).
Deren Chef Selahattin Demirtas erhob am Mittwoch schwere Vorwürfe gegen die Regierung. Erdogan und Ministerpräsident Ahmet Davutoglu stünden zunehmender Gewalt im kurdisch geprägten Südosten des Landes tatenlos gegenüber, sagte er im türkischen Fernsehen. "Es sieht fast so aus, als würden sie abwarten, bis das Land im Bürgerkrieg versinkt, um dann sagen zu können: \’Seht, wie wichtig die AKP ist.\’" Hintergrund der Vorwürfe sind Schießereien in Diyarbakir, bei denen am Dienstag mehrere Menschen getötet wurden. Aus Regierungskreisen verlautete, Davutoglu werde sich im Laufe des Tages mit den Oberkommandeur der Armee und anderen hochrangigen Mitgliedern der Sicherheitskräfte treffen, um über die Gewalt im Südosten zu beraten.

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