Merkel sieht öffentlich-rechtliche soziale Netzwerke skeptisch
Reuters
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich skeptisch zu Vorschlägen geäußert, im Ringen um einen besseren Datenschutz für Bürger ein öffentlich-rechtliches Angebot für soziale Netzwerke wie Facebook anzubieten.
Sie halte es für rechtlich sehr schwierig, "wie beim Fernsehen so eine Art Zwangsmitgliedschaft" für solche Angebote im Internet einzuführen, sagte Merkel am Freitag auf dem Evangelischen Kirchentag in Stuttgart. Der richtige Weg sei eher, Nutzern den Wert ihrer Daten klar zu machen, die Anbieter wie Facebook dann auswerteten. Bei der Nutzung von Internetangeboten müssten verschiedene Sicherungsstufen im Datenschutz eingebaut werden.
Sie selbst sehe Vorschläge kritisch, dass der Staat nun anfangen solle, eigene Angebote zu entwickeln. Es sei schwer genug für die Politik, in den Landtagen für eine Anhebung der Rundfunk- und Fernsehgebühren einzutreten.
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